»Ich bin kein Parteienhasser«

Roland Methling, parteilos: Seit 2005 Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock

Roland Methling, parteilos: Seit 2005 Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock

Geht es eigentlich auch ohne Parteien? Wir fragen Roland Methling, den parteilosen Rostocker Oberbürgermeister, der als Kritiker der etablierten Rostocker Parteien gilt …

horizonte: Herr Methling, Sie sind im Kommunalwahlkampf mit dem Slogan: »Mittendrin statt nur Partei!« aufgetreten. Offenbar soll das bedeuten, dass Parteien nicht mehr »mittendrin« sind, also ihre Repräsentationsfunktion verloren haben?

Roland Methling: Nein, das ist eine etwas zu einfache Interpretation. Ich habe auf vielen Veranstaltungen gesagt, dass man nur wirksam gestalten kann, wenn man Teil einer Partei oder Bewegung ist. Aber an vielen Stellen fehlt es insbesondere an betriebswirtschaftlichem Sachverstand, auch in der Rostocker Bürgerschaft. Und deshalb rufe ich immer wieder dazu auf, sich einer demokratischen Partei oder Gruppierung  anzuschließen. Wo jemand mitmacht, ist dann völlig egal. Hauptsache man bringt Persönlichkeit und gesunden Menschenverstand mit. Insbesondere in der Kommunalpolitik verwischen sich ja parteipolitische Grenzen.

horizonte: Sie werden von der Wählerinitiative Unabhängige Bürger für Rostock (UFR) unterstützt. Ist es also egal, ob man die UFR oder eine beliebige Partei wählt?

Methling: Die UFR unterstützt die Wahlprogramme aller in der Rostocker Bürgerschaft vertretenen demokratischen Parteien. Wir haben nur zwei Unterschiede: Wir wollen als Einzige das Traditionsschiff in den Stadthafen holen und als Zweites wollen wir Haushaltsdisziplin mit aller Konsequenz. Die Programme der Parteien unterscheiden sich kommunalpolitisch ansonsten kaum.

horizonte: Wie sehen Sie Ihre Rolle als Oberbürgermeister im Verhältnis zur Rostocker Bürgerschaft?

Methling: In den Kommunen gibt es keine Exekutive und Legislative. 1990 kamen aber nach Rostock Berater aus Bremen, die hier die Auffassung hereingetragen haben, die Bürgerschaft wäre so eine Art Parlament. So ist das aber auf der kommunalen Ebene nicht gewollt. Eine Kommune ist eher wie ein Unternehmen organisiert – mit Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Auch das Innenministerium in Schwerin betont immer wieder, die Bürgerschaft sei Teil der Verwaltung. Normalerweise sollte also – wie in einem Aufsichtsrat – kontrovers diskutiert werden, dann fasst man mehrheitlich einen Beschluss, zu dem man dann auch zu stehen hat. In Rostock hat sich die Unkultur entwickelt, dass Beschlüsse gefasst und hinterher von einem Teil der Bürgerschaft öffentlich in Frage gestellt werden.

horizonte: Aber ignoriert diese Haltung nicht die Tatsache, dass es in einer großen Stadt wie Rostock natürlich unterschiedliche Interessen und Positionen gibt, die auch öffentlich ausgefochten werden müssen?

Methling: Dafür gibt es ja Gelegenheit in den Beratungen der Bürgerschaft. Aber anschließend muss dann auch Ruhe sein und auf kommunaler Ebene Einigkeit bestehen. So etwas schadet ansonsten der demokratischen Kultur und dem Umgang miteinander.

horizonte: Auffällig ist, dass Ihr Verhältnis zur Bürgerschaft recht spannungsreich ist. Hat das etwas damit zu tun, dass Sie parteilos und dadurch nicht in den traditionellen Parteistrukturen verankert sind?

Methling: Niemand wird behaupten, dass ich die Rostocker Parteistrukturen nicht kenne und nicht weiß, wie Interessenlagen in Parteien entstehen. Nach meiner Wahl 2005 habe ich gesagt, dass ich die Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung ernst nehme, was wohl niemand so richtig geglaubt hatte. Denn zwischen 2001 und 2005 war die Stadt von einem ausgeglichenen Haushalt zu einem Jahresminus von 100 Mio. Euro gekommen. Und vor allem habe ich die Privilegien von Parteien angegriffen, insbesondere, was die Misswirtschaft in den Rostocker Gesellschaften mit ihren SPD-Geschäftsführern betrifft. Die WIRO und die Straßenbahn AG waren das Rückgrat der Parteien. Das haben wir aufgedeckt und korrigiert und das schafft nicht nur Freunde. Übrigens: Ministerpräsident Ringstorff hat mir zwei Monate lang nicht die Hand gegeben. Das spricht dafür, wie tief gerade in der SPD der Schock gesessen hat, dass hier die Hochburg verloren wurde.

horizonte: Würden Sie den Einfluss der Parteien auf die Stadt als Filz bezeichnen?

Methling: Ja, das war Filz.

horizonte: Glauben Sie, dass Filz immer entsteht, wenn Parteien oder Amtsinhaber zu lange an der Macht sind?

Methling: Wenn sie zu ungestört sind, dann erhöht sich sicher das Risiko. Es gibt aber auch Menschen in Verantwortung, die auch nach 20 Jahren Macht nicht in Versuchung geraten. Was mich wundert, ist aber, dass bis heute in Schwerin niemand die Frage gestellt hat, wie es in Rostock speziell bei der RSAG und insbesondere bei der WIRO so weit kommen konnte. Hier wurden über 15 Jahre immerhin 1,8 Mrd. Euro an Auftragswerten vergeben, ohne das öffentliche Vergaberecht einzuhalten! Und alle Parteien haben kritiklos mitgemacht!

horizonte: »Mittendrin statt nur Partei« hat also offenbar doch einen parteikritischen Hintergrund. Können Sie sich eigentlich eine Demokratie ohne Parteien vorstellen?

Methling: Meinungsbildung kann man nur in Gruppen voranbringen. Man muss schon Gemeinschaften bilden, sonst würden ja alle aufeinander losgehen und der Stärkste gewinnt. Ich bin kein Parteienhasser. Aber die Parteien und Politiker müssen sich auch auf allen Ebenen daran messen lassen, wie sie zu den grundlegenden Problemen in der Welt stehen: Armut, Wassermangel, Kindersterblichkeit – all den Pro-blemen in der »Dritten Welt«. Dass diese Fragen auf kommunaler Ebene und im Land keine abrechenbare Rolle spielen, sehe ich als Entsolidarisierung.

horizonte: Vielen Dank für das Gespräch!

Roland Methling (1954) ist Diplom-Ingenieur und seit 2005 Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock. Er ist parteilos und gehört seit 2009 zum Wählerbündnis »Unabhängige Bürger für Rostock«.

Das Interview führte Stephan Bliemel.

horizonte 48: Partei

Cover48_800px»Gäbe es Parteien nicht, man müsste sie erfinden – nein: Sie würden von selbst entstehen …«
Wer nicht glaubt, was Bundespräsident Johannes Rau vor zehn Jahren über die Bedeutung von Parteien gesagt hat, sollte in die Gesichter der Menschen schauen, die die Titelseite unserer aktuellen horizonte-Ausgabe zeigt: Ein etwas unsicherer Stolz, ein ungläubiger Mut im Bewusstsein einer unerhörten Selbstermächtigung, Hände die ineinander greifen – nur die besten Kleider sind gut genug für diesen Moment: Als sich Arbeiter, Steinhauer, Schneider, Maurer, Zimmerleute mit ihren Frauen und Kindern 1893 in Waren zusammenfinden und einen örtlichen Arbeiterfortbildungsverein gründen.
Ob sich diese Energie und Zuversicht auch bei den Menschen wieder finden lässt, die sich in unseren Zeiten an den langen Tischreihen der heutigen Parteitage versammeln?
In jedem Fall ist die Parteinahme – also die Kraft der Teilhabe für etwas – in der Welt und wird dort immer wieder aufflammen, wo Menschen über Einzelinteressen hinaus nach größeren gesellschaftlichen Zusammenhängen und nach dauerhaften Verbündeten streben. Weiterlesen