»Gelbe Bergziegen« aus Kaliningrad

Bergziege_800pxFast die Hälfte der in Ostdeutschland gerauchten Zigaretten sind Schmuggelware. Der Weg führt über Mecklenburg-Vorpommern 

Offiziell handelten sie mit Hühnern, inoffiziell gingen Tausende Zigaretten über den Tisch: Etwa 100 Zollfahnder hoben in der letzten Septemberwoche eine Schmuggelbude aus, die ein Handelsbetrieb für Land- und Nutztiere bei Ludwigslust aufgebaut hatte. Die Zigaretten stammten aus dem Baltikum. Nach Mecklenburg-Vorpommern kamen sie in Tiertransportern, die die Schmuggler mit »bauartfremden Hohlräumen« aufgemotzt hatten, wie es im Jargon der Zollfander heißt. 309 000 Zigaretten karrten die Fahnder aus dem Land- und Nutztierhandel. Weil die Importeure die Glimmstängel nicht in Deutschland versteuert hatten, entgingen dem Staat nach Angaben der Staatsanwaltschaft Schwerin etwa 60.000 Euro.

Gesetzesmacher umschreiben Zigaretten als »Tabakstränge, die sich unmittelbar zum Rauchen eignen«. Von den fünf Euro, die eine Schachtel Zigaretten in Deutschland kostet, entfallen 3,65 Euro auf die Tabaksteuer. Das Geld fließt an den Bund; im Jahr 2012 waren dies über 14 Milliarden Euro. Diese Verbrauchssteuer ist seit 1906 ständig angehoben worden, weitere Steigerungen sind für Anfang 2014 und Anfang 2015 angekündigt.

2011 haben nach Angaben des »Deutschen Zigarettenverbandes« (DZV) Schmuggler 3,6 Milliarden Zigaretten nach Deutschland gebracht. Meist stammt die Ware aus Russland und der Ukraine, wo Zigaretten erheblich billiger sind als in Deutschland. Den Steuerausfall taxiert der DZV für 2011 auf eine Milliarde Euro, den Gewinn der Schmuggler auf 400 Millionen Euro. Es gibt große Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland. Im Westen lag 2011 der Anteil jener Zigaretten, die nicht in Deutschland versteuert wurden, bei 14 Prozent, im Osten dagegen bei 45 Prozent. Die Gründe liegen auf der Hand: Der Westen ist reicher, der Osten grenzt an die Hochburgen der Schmuggler.

Viele Menschen belächeln die Schmuggelei und den Konsum von unversteuerten Zigaretten als Kavaliersdelikt. Diese Denkweise wird durch zwei Dinge begünstigt: Die Geldstrafen, die die Zwischenhändler erwarten, fallen nicht drakonisch aus, und die Gefahr, den Fahndern ins Netz zu gehen, ist auch gering. Seitdem das Schengener Abkommen die Grenzen durchlässig gemacht hat, wird direkt am Schlagbaum in der Regel nicht mehr kontrolliert. Um Schmuggler zu schnappen, schickt der Zoll stattdessen mobile Fahnder auf die Straßen, die das grenznahe Hinterland zu überwachen versuchen.

Das Hauptzollamt Stralsund, eines von 22 Hauptzollämtern in Deutschland, hat neben den Seehäfen ein paar strategisch wichtige Straßen im Blick. Dazu zählt die wichtige Ost-West-Verbindung A 20, besonders interessant ist sie für die Stralsunder Fahnder südlich von Greifswald. Daneben steht die B 104 im Fokus, sie schließt den Grenzübergang Linken (bei Löcknitz) an die A 20 (bei Pasewalk) an. Die A 11 schließlich führt aus Polen über die Grenzstation Pomellen nach Berlin, wo Millionen unversteuerter Zigaretten weiterverkauft werden. Fahnder haben es auf diesen Strecken vor allem mit »Ameisen-Verkehren« zu tun, die ihnen »Kleinfall-Aufgriffe« ermöglichen. Das meint: 5.000 bis 20.000 Zigaretten. Wer Zigaretten millionenfach schmuggeln will, steckt sie in Container und schifft sie über die Häfen ein.

Wie professionell die Schmuggler inzwischen vorgehen, zeigt die rasante Karriere einer Zigarettenmarke namens Jin Ling – Chinesisch für »gelbe Bergziege«. Für Jin Ling hat nie jemand geworben, dennoch steht die Marke in Deutschland auf Platz 9 der Hitliste der Zigaretten mit steuerlich fragwürdigem Migrationshintergrund. Inzwischen werden die illegalen »Bergziegen« sogar gefälscht; Lebensmittelprüfer haben darin Rattenkot, Milben und Schimmelpilzsporen gefunden.

Die Jin Ling ist in Läden dies- und jenseits der Grenzen nicht zu kaufen, sie ist Schmuggelgut. Hergestellt wird sie zu äußerst günstigen Bedingungen in der Baltischen Tabak Manufaktur (BTM), die ihren Sitz am Hafen des russischen Kaliningrad hat. Abgeschirmt wird das Werk von bulligen Sicherheitsleuten, die Besucher – vor allem Journalisten – nicht gut leiden können. Etwa 1,60 Euro kostet die Herstellung einer Stange Jin Ling, in Deutschland bekommt man 17 bis 20 Euro dafür; von derartigen Gewinnspannen träumen selbst Drogenhändler. Nach Schätzungen des Zolls überschwemmt die BTM Deutschland und Großbritannien pro Jahr mit etwa fünf Milliarden Jin Lings.

Diese Art von Ost-West-Transfer hat es schon zu DDR-Zeiten gegeben, wie eine Anekdote zeigt, die 1967 in Warnemünde spielt. Dänische Schmuggler reisten regelmäßig an, um im Duty-free-Shop – unter Beteiligung der DDR-Behörden – amerikanische Zigaretten zu kaufen. 400.000 Stück kosteten sie etwa 20.000 Kronen. Die damals schon sehr hohe Tabaksteuer in ihrem Land umgehend, konnten sie diese für mindestens 60.000, manchmal sogar 80.000 Kronen im Staate Dänemark verticken.

Arne Boecker (1962) ist freier Journalist aus Obernkirchen / Niedersachsen.

horizonte 45: Rauchen

horizonte45_Druck.inddRaten Sie doch einmal, wie viele Mitglieder der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern rauchen oder lange Zeit geraucht haben.

Die Antwort lautet: sechs von neun. Das würde eine ansehnliche »Cabinet«-Sitzung ergeben. Das Erstaunliche daran aber ist, dass Sie wahrscheinlich kein Foto eines rauchenden Ministers oder einer rauchenden Ministerin finden werden. Während in früheren Zeiten das öffentliche Rauchen ein Symbol für Aufbruch und Avantgarde war – für die Künstler der Jahrhundertwende, für die Arbeiter im frühen Kapitalismus, für die Frauen der Emanzipationsbewegung – ist es heute zum vermeintlich antisozialen Laster verkommen. Das Verhalten von Politikern ist hierfür ein Beleg, da sie meist ein gutes Gespür für ihre eigene öffentliche Wirkung entwickelt haben.

Während Rauchverbote in den vergangenen Jahrhunderten in der Regel von den Herrschenden erlassen wurden, ist es heute die sendungsbewusste Meinungsmacht der Bevölkerungsmehrheit, die den Druck auf die Raucher erhöht. Das macht das Rauchen auch zu einem politischen Thema mit Grundsatzcharakter, denn hierbei wird die Frage nach den Zielen des Gemeinwesens und der Selbstbestimmung des Einzelnen verhandelt. Eine Frage, die alle – ob Raucher oder Nichtraucher – etwas angeht. Weiterlesen